Demokratie & Staat
Demokratie und Staat

Der Volkswille - Fiktion oder Realität?

Von Paul Steinhardt
Gibt es einen Volkswillen? Heute gilt er als reines Konstrukt, da nur einzelnen Menschen Interessen zugeschrieben werden. Doch der Schein trügt.
Europa

382 Sitze, Herr Corbyn – 1

Von Will Denayer
Was sich abzeichnete, haben nur wenige erwartet. In Großbritannien endeten die Kommunalwahlen für die Labour-Partei in einer Katastrophe. Doch dafür gibt es gute Gründe.
EU

GROKO à la française

Von Peter Wahl
Der französische Präsident hat seine Regierungsmannschaft zusammengestellt. Die Zusammensetzung der Ministerriege lässt einige Rückschlüsse auf den zukünftigen Kurs und das sozialpolitische Profil der neuen Regierung in Paris zu.
Kommentar

NRW: SPD-Desaster mit Ansage

Von Heiner Flassbeck
Das NRW-Desaster zeigt: Ohne eigenes Profil und ohne eigenes Konzept wird die Sozialdemokratie zum bloßen Mehrheitsbeschaffer für die Konservativen und ist auf Dauer existenziell bedroht.
EU

Der halbe Sieg des Emmanuel Macron

Von Peter Wahl
Erwartungsgemäß hat Emmanuel Macron die Stichwahl um das Amt des französischen Staatspräsidenten gewonnen. Der dramatische Wahlkampf hat Emotionen aufgewühlt, wie nie zuvor in der Fünften Republik. Und schon jetzt zeichnen sich tiefgehende Umbrüche im politischen System ab.
Soziales

Der Staat ein Wegelagerer?

Von Hartmut Reiners
Auch in der aktuellen Ausgabe zur OECD-Studie „Taxing Wages 2015-2016“ steht Deutschland mit seinen Steuern und Sozialabgaben auf den vorderen Plätzen. Die Medien basteln daraus alte Klischees, die sich aber auf den zweiten Blick empirisch nicht bestätigen lassen.
Kommentar

Paris und Kiel: Die Sozialdemokratie endgültig auf dem Abstellgleis

Von Heiner Flassbeck
Die beiden Wahlen von gestern zeigen erneut, dass Sozialdemokraten in ganz Europa eine höchst gefährdete Art sind. Begreifen sie nicht schleunigst, dass sie sich vollständig vom Neoliberalismus trennen müssen, ist ihr Schicksal besiegelt.
Demokratie und Staat

Der Anwalt des Volkes

Von Paul Steinhardt
„Demokratie“ ist, wenn der Staat mit seinen Handlungen die Interessen seines Volkes repräsentiert. Kann der Staat aber als ein Akteur konzeptualisiert werden? Und wenn ja, welche Eigenschaften zeichnen ihn als Repräsentanten aus?
EU

Macron, der Postdemokrat

Von Sebastian Müller
Emmanuel Macron entspricht genau jenem politischen Prototyp, den Colin Crouch als Symptom der Postdemokratie einst skizziert hatte.
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